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德语:鲁比奥的讲话并不意味着欧洲已经安全

美国是否突然改变了对欧盟的批评立场,想要重修旧好?美国国务卿马可·卢比奥周六上午的演讲之后,许多欧洲政界领袖都在思考这个

美国是否突然改变了对欧盟的批评立场,想要重修旧好?美国国务卿马可·卢比奥周六上午的演讲之后,许多欧洲政界领袖都在思考这个问题。

卢比奥批评了欧洲的移民政策,并呼吁建立一个强大的欧洲,一个为自身文化感到自豪并懂得如何捍卫文化的欧洲。然而,他并没有像美国副总统约翰·迪·万斯一年前在慕尼黑安全会议上那样,对欧洲人进行全面谴责,那次谴责曾令在场听众震惊。

相反,卢比奥称美国是“欧洲的孩子”,强调了美国与其建国先贤的故乡——欧洲大陆的友谊。与万斯演讲时现场一片震惊的沉默不同,卢比奥赢得了全场起立鼓掌。但如果欧洲因此而感到如释重负,并天真地认为卢比奥的演讲预示着美国政策的转变,认为一切都会恢复原状,那就太幼稚了。

卢比奥的语气与万斯截然不同,这并不令人意外。两人分属共和党的不同派系。多年来,权力平衡日益向万斯阵营倾斜,而且没有任何迹象表明这种情况在可预见的未来会改变。

简而言之:美国派往慕尼黑的代表对欧盟的亲疏并不重要。重要的是,美国在追求自身利益时越来越忽视欧洲。欧洲人或许对此感到不满,但他们必须面对现实。

德国总理弗里德里希·默茨周五的讲话分析透彻,且体现了政治理性。他既没有落入左翼粗暴的反特朗普民粹主义窠臼,也没有鲁莽地呼吁与美国决裂——毕竟我们在安全问题上仍然依赖美国。他也没有像德国选择党那样,将与特朗普的友谊置于本国人民的利益之上。

默茨的声明和暗示听起来令人印象深刻。例如,他正在与法国就欧洲核威慑力量进行谈判。或者说,他想让欧盟更进一步,成为防务联盟。

但总理究竟打算如何让德国乃至整个欧洲大陆摆脱对美国的依赖,目前仍不明朗。问题不仅在于弗里德里希·默茨能否在执政联盟内部,甚至在欧盟内部推行他的路线,更重要的是,他的路线具体而言究竟意味着什么。

面对美国在军事、情报和技术领域的绝对优势,我们的军队、情报机构和经济如何才能更加独立自主?

总理目前还没有答案。然而,对于如何赢得德国民众的支持,他却有自己的打算。尽管总理府最初试图通过外交政策和经济政策来赢得支持,但现在看来,情况恰恰相反。将重心放在全球政治上,意在弥补其执政联盟在经济和社会政策方面的不足。

默茨总理希望扮演“欧洲先生”的角色,与美国总统平等会晤,为欧洲大陆提供亟需的领导力,从而赢回更多德国的支持。这一新策略是否真的奏效,还有待观察。

Ändern die USA plötzlich ihren EU-kritischen Kurs und wollen wieder Freunde sein? Diese Frage stellten sich nicht wenige europäische Spitzenpolitiker nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio (54) am Samstagmorgen.

Rubio kritisierte die europäische Migrationspolitik und forderte ein starkes Europa ein, das stolz auf seine Kultur sei und diese zu verteidigen wisse. Doch er verzichtete auf die Generalabrechnung mit den Europäern, mit der vor einem Jahr US-Vizepräsident JD Vance (41) das Publikum der Münchner Sicherheitskonferenz erschüttert hatte.

Stattdessen bezeichnete Rubio die USA als „Kind Europas“, betonte die Freundschaft Amerikas mit dem Kontinent seiner Gründerväter. Statt Schockstarre wie bei Vance gab es für Rubio stehenden Applaus. Doch es wäre naiv von Europa, sich dem Gefühl der Erleichterung hinzugeben und anzunehmen, dass die Rubio-Rede für eine neue US-Politik steht. Dass vielleicht alles so werde wie früher.

Dass Rubio andere Töne anschlägt als Vance, ist keine Überraschung. Beide gehören unterschiedlichen Flügeln der Republikaner an. Seit Jahren verschiebt sich die Machtbalance immer stärker in Richtung des Vance-Lagers und nichts deutet darauf hin, dass sich das auf absehbare Zeit ändern wird.

Kurzum: Es ist nicht entscheidend, ob die USA einen mehr oder weniger EU-freundlichen Vertreter nach München schicken. Entscheidend ist, dass die USA ihre Interessen mit immer weniger Rücksicht auf Europa verfolgen. Die Europäer können sich darüber ärgern, aber sie müssen damit umgehen.

Die Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag war überzeugend in der Analyse und von politischer Vernunft geprägt. Weder verfällt er in plumpen Anti-Trump-Populismus von links und fordert leichtfertig den Bruch mit den USA, auf die wir in Sicherheitsfragen noch immer existenziell angewiesen sind. Noch stellt er die Freundschaft zu Trump über die Interessen seiner Bevölkerung, wie es die AfD lange tat.

Merz’ Ankündigungen und Andeutungen klangen eindrucksvoll. Etwa, dass er mit Frankreich über eine europäische nukleare Abschreckung spreche. Oder, dass er die EU ein Stück in Richtung Verteidigungsbündnis rücken will.

Aber noch ist unklar, wie der Kanzler sowohl Deutschland als auch den Kontinent von den USA unabhängiger machen will. Die Frage ist nicht nur, ob Friedrich Merz seinen Kurs innerhalb seiner Koalition oder gar in der EU durchsetzen kann. Sondern zunächst einmal, was sein Kurs wirklich bedeutet. Ganz konkret.

Wie soll unsere Armee, unser Geheimdienst, unsere Wirtschaft unabhängiger werden angesichts Amerikas militärischer, nachrichtendienstlicher und technologischer Übermacht?

Darauf hat der Kanzler noch keine Antwort. Wohl aber auf die Frage, womit er bei der deutschen Bevölkerung punkten will. Versuchte das Kanzleramt zunächst, nicht nur durch Außenpolitik positiv aufzufallen, sondern bei der Wirtschaft zu punkten, geschieht nun offenbar genau das Gegenteil. Der Fokus auf die Weltpolitik soll die Schwächen seiner Koalition in der Wirtschafts- und Sozialpolitik wiedergutmachen.

Kanzler Merz will als Mr. Europa dem US-Präsidenten auf Augenhöhe begegnen, dem Kontinent dringend nötige Führung geben und damit auch wieder mehr Deutsche hinter sich bringen. Ob die neue Taktik tatsächlich aufgeht, wird sich zeigen.